Der Falter 03/2022

11 DER FALTER Mär z /22 Sickergrundhalle Aussegnungshalle Hoheim Bildrechte. Stadt Kitzingen. Standbild Rathaus TV S eit Mai 2020 gibt es dieses Video-Format, mit dem Oberbürgermeister Stefan Güntner über Entscheidungen der Verwaltung sowie die Arbeit des Stadtratgre- miums informiert. Bereits am Folgetag der Stadtratssitzungen sind die Videoclips im Internet abrufbar und werden pro Folge weit über tausendfach genutzt. Seit zwei Jahren finden die Stadtratssitzungen unter Coronabedingungen statt, das schränkt natürlich auch die öffentliche Teilnahme daran ein. Deshalb ist „Rathaus TV“ eine wichtige, direkte und sachliche Informations- und Transparenzmöglichkeit. Der Falter möchte dies unterstützen und bietet ab sofort die Inhalte dieser Videos als nachlesbar an. Das erfolgt, da der Falter monatlich erscheint, nicht ähnlich zeitnah, aber ist ebenso informativ und trifft hoffentlich Ihr Interesse. Rathaus TV finden Sie unter: www.stadt-kitzingen.de Die Falter-Redaktion Liebe Kitzingerinnen und Kitzinger, im Februar fanden zwei Stadtratssitzungen statt, die ich gerne mit der obigen Über- schrift versehen möchte. Seit dem Spätsommer 2021 liefen bereits die Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushalts der Stadt Kitzingen. Dies begann mit der Abfrage der benötigten Haus- haltsmittel für das Haushaltsjahr 2022 bzw. der benötigten Mittel für den Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2025. Die Fachabteilungen mussten dann unter Berücksich- tigung der eigenen Kapazitäten und Projekte sowie der im Stadtrat unter dem Jahr gefassten Beschlüsse zum einen die zu leistende Arbeit zeitlich eintakten, zum ande- ren die voraussichtlich benötigten Finanzmittel der Kämmerei melden. Die Kämmerei erstellte schließlich einen Haushaltsentwurf. Dabei galt es (wie in jedem Jahr) vor allem die Finanzierbarkeit des Haushalts für 2022 sowie des Finanzplans für die Jahre 2023 bis 2025 im Auge zu behalten. Durch den Haushalt steuert der Stadtrat im Wesentlichen die Verwaltungstätig- keit, denn erst der verabschiedete Haushalt ermächtigt im Grunde die Verwaltung, Ausgaben insbesondere für neue Projekte zu tätigen. Mit der Verabschiedung des Haushalts, die für den 08.03.2022 geplant ist, übt der Stadtrat sein Budgetrecht aus. Der Haushalt dient unter dem Strich aber auch allen Stadtratsmitgliedern, der Verwaltung und allen, die sich dafür interessieren, als Informationsquelle über die geplanten Maßnahmen. Im Rahmen der Beratungen bis zur Verabschiedung hat der Stadtrat auch die Mög- lichkeit, auf den Verwaltungsentwurf einzuwirken und gegebenenfalls Prioritäten anders zu setzen. Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen hat der Stadtrat von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Lediglich bei der Frage der Dimen- sionierung des Parkplatzes am Bleichwasen bzw. der Frage, ob die Renaturierung des Rödelbachs nicht schneller erfolgen könne, kam es zu vereinzelten Diskussionen. Im Ergebnis konnten die Haushaltsberatungen innerhalb von zweieinhalb Stunden zum Abschluss gebracht werden. Da der Haushalt zwar öffentlich zugänglich ist, sich allerdings nicht so einfach lesen lässt, möchte ich Ihnen die wichtigsten Zahlen zusammenfassen. Das Gesamtvolumen für das Haushaltsjahr 2022 beläuft sich auf ca. 82 Mio. €. Da- von entfallen ca. 62 Mio. € auf den Verwaltungshaushalt und ca. 20 Mio. € auf den Investitionshaushalt. Die Verwaltung hat sich mit Blick auf die geplanten Investi- tionen wieder einen sehr ambitionierten Haushalt vorgenommen. Die wichtigsten Investitionen 2022 sind sicherlich: • 2,2 Mio. € für die Schaffung neuer Kita-Plätze, • 1,1 Mio. € für die ersten Arbeiten am Haus für Jugend und Familie, • 1,3 Mio. € für den Beginn der Sanierung der Sportstätte im Sickergrund, • insgesamt 2,1 Mio. € für die Fertigstellung des Oberen Mainkais, der Sanierung der Kaiserstraße 17 und der Tourist-Info an der Alten Mainbrücke. Wenn Sie sich näher mit dem Haushalt 2022 und dem Haushaltsplan beschäftigen möchten, finden Sie die Unterlagen auch auf der städtischen Homepage unter fol- gendem Link: https://buergerinfo.kitzingen.info/relaunch/si0057.php?__ksinr=1408 Zur Sitzung des Stadtrates am 24. Februar Die zweite Sitzung im Jahr 2022 begann mit einer Gedenkminute für die Opfer des Bombenangriffs auf Kitzingen 1945, aber auch für die Ukraine und deren Opfer durch den Aggressionskrieg Russlands. Auch diese Stadtratssitzungen lässt sich meines Erachtens sehr gut mit der Überschrift fassen „In Kitzingen geht es voran“. Zunächst hat der Stadtrat einen Grundsatzbe- schluss gefasst, dass die Aussegnungshalle am Friedhof in Hoheim saniert werden soll. Dieser Wunsch wurde in den letzten Jahren in den Bürgerversammlungen immer wieder geäußert und kann jetzt endlich angegangen werden. Rathaus TV Kitzingen In Kitzingen geht es voran Darüber hinaus wurden weitere Aufträge für die Erweiterung des Kindergartens in der Alemannenstraße, die Erneuerung der Lüftung in der Florian-Geyer-Halle sowie die Sanierung der Sickergrundhalle vergeben. Auch bezüglich der zukünftigen Nutzung des Gebäudes in der Schrannenstraße 35 wurde Klarheit geschaffen. Das Gebäude soll die nächsten 5 Jahre weiterhin die Hei- mat für das Bürgerzentrum e. V. sein. Gleichzeitig hat die Verwaltung aber auch den klaren Auftrag erhalten, intensiv nach einem anderen Gebäude für diese Institution zu suchen. Grundsätzlich bestand bei einer großen Mehrheit des Gremiums damit Einverständnis, dass der Keller des Gebäudes (Main-Seite) mit einer noch näher zu bestimmenden Freifläche einer gastronomischen Nutzung zugeführt werden soll. Am intensivsten wurde aber die Zukunft des Grundstücks in der Alten Poststraße 30 diskutiert. Hier lagen zwei Anträge aus den Reihen des Stadtrates vor, die am Ende des Tages unterschiedliche Nutzungen seitens der Verwaltung prüfen lassen wollten. Während die ÖDP sich dafür aussprach, das Grundstück für sozialen Wohnungsbau, insbesondere auch für Familien, zu nutzen, beantragte die CSU auf dem Grundstück einen Ersatzneubau für die Stadtbücherei und ggf. die Büroräume der VHS zu errich- ten. Für die Verwendung des Grundstücks zur Errichtung sozialen Wohnungsbaus wurde insbesondere der bestehende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ins Feld geführt und dass das Grundstück ja bisher auch zu Wohnzwecken genutzt wurde. Gegen die Nutzung als Standort für die Stadtbücherei wurde vorgetragen, dass sich Büchereien im Wandel befinden würden und Teile des Stadtrats davon ausgingen, dass eine Bücherei, wie wir sie aktuell in Kitzingen hätten, in Zukunft nicht mehr gefragt sei. Außerdem sei der Standort nicht ideal, da die Kinder aus der Siedlung aufgrund des längeren Weges von der Bücherei abgeschnitten werden könnten. Die Befürworter des Standorts beriefen sich dagegen auf die Nähe zur St. Hedwig und Dr. Paul Eber Schule sowie zum zukünftigen Staatsarchiv, woraus sich sicher Synergieef- fekte erzielen ließen. Außerdem sei der Standort hervorragend zu erreichen. Darüber hinaus müsse für die Stadtbücherei und die VHS sowieso ein Ausweichstandort ge- funden werden, da der Luitpoldbau stark sanierungsbedürftig sei. Nach einer ausführlichen Diskussion erhielt die Verwaltung schließlich den Auftrag, beide Nutzungsmöglichkeiten zu prüfen und mit ersten Skizzen aufzuzeigen, was auf dem Grundstück möglich wäre. Hier konnte man sich noch nicht zu einer klaren Positio- nierung durchringen. Den Auftrag nehmen wir gerne an. Letztendlich wird der Stadtrat entscheiden müssen, in welche Richtung er das Grundstück entwickeln möchte. Wenn Sie sich selbst ein Bild machen möchten, wie die Zusammenarbeit im Stadtrat funktioniert und die Diskussionen geführt wer- den, lade ich Sie hiermit gerne ein. Die nächste Stadtratssitzung findet bereits am Donnerstag, den 24.03.2022 statt. Die öffentliche Sitzung beginnt voraussichtlich um 18.30 Uhr. Bitte ver- gewissern sie sich nochmals über die Homepage bzw. über die Tagespresse. Herzlichst, Ihr Stefan Güntner, Oberbürgermeister